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Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeines

    Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmen, Selbstständige und Gewerbetreibende.
    Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nicht, es sei denn, dass sie von uns ausdrücklich durch schriftliche Bestätigung anerkannt werden

  2. Angebote, Auftragserteilung, Vereinbarungen sowie Ergänzungen und Änderungen

    2.1. Unsere Angebotspreise sind unverbindlich, es sei denn, sie sind als Festangebote bezeichnet. Wir sind bei neuen Aufträgen (Anschlussaufträge) nicht an vorhergehende Preise gebunden.

    2.2. Auftragserteilung, Vereinbarungen sowie Ergänzungen und Änderungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Das gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Die in den Bestell- und Lieferscheinen angegebenen Lieferfristen und Preise sowie die telefonisch mitgeteilten Informationen haben lediglich informativen Charakter und sind nicht rechtsverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich als rechtsverbindlich bestätigt.

    2.3. Für die Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur unsere Beschreibung in dem Angebot/ der Artikelbeschreibung als vereinbart.

    1. Lieferfristen

    3.1. Lieferfristen beginnen nach Eingang aller für die Ausführungen des Auftrages erforderlichen Unterlagen und ggf. vereinbarter Anzahlungen. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers voraus.

    3.2. Der Zeitpunkt der Erbringung erworbener Dienstleistungen wird individuell vereinbart und schriftlich bestätigt.

    3.3. Wird eine vereinbarte Lieferfrist infolge unseres Verschuldens nicht eingehalten, so ist der Besteller unter Ausschluss weiterer Ansprüche nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er beim Setzen der Nachfrist auf die Ablehnung der Leistung hingewiesen hat.

    3.4. Ereignisse höherer Gewalt und nicht durch uns zu vertretende technische Gegebenheiten (wie z. B. Serverausfälle bei Dienstleistern) verlängern die Lieferfrist angemessen.

    1. Versand, Lieferung


      4.1. Die Lieferung erfolgt per Download nach erfolgreicher Bezahlung.
      4.2. Die Erbringung erworbener Dienstleistungen wird nach Bestellung einvernehmlich vereinbart.
    1. Eigentumsvorbehalt

      Die Lieferungen bleiben unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises.
    2. Preise und Zahlungsbedingungen, Zurückbehaltungsrecht

      6.1. Sämtliche Zahlungen sind in Euro ausschließlich an uns zu leisten. Unsere Preise verstehen sich ausschließlich Fracht und Mehrwertsteuer.
      6.2. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse.
    1. Zahlungsverzug des Bestellers

      Für den Fall der Überschreitung der Zahlungsziele durch den Besteller sind wir berechtigt, ab Eintritt des Verzugs Verzugszinsen in Höhe von 8 % zu fordern.
    2. Untersuchungs- und Rügepflicht

      Mängelrügen sind unverzüglich, spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung schriftlich geltend zu machen.
    3. Gewährleistung und Schadensersatz

      Für Mängel der Lieferung oder Werkleistung haften wir im Falle der ordnungsgemäßen Erfüllung der Untersuchungs- und Rügepflicht durch den Besteller wie folgt:

      9.1. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt (Nacherfüllung). Sollte eine der beiden oder beide Arten dieser Nacherfüllung unmöglich oder unverhältnismäßig sein, sind wir berechtigt, sie zu verweigern.
      9.2. Wir können die Nacherfüllung verweigern, solange der Besteller seine Zahlungspflichten uns gegenüber nicht in einem Umfang erfüllt, der dem mangelfreien Teil der erbrachten Leistung entspricht.
      9.3. Sollte die unter 10.1. genannte Nacherfüllung unmöglich sein oder fehlschlagen, steht dem Besteller das Wahlrecht zu, entweder den Kaufpreis entsprechend herabzusetzen oder vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzutreten; dies gilt insbesondere bei der schuldhaften Verzögerung oder Verweigerung der Nacherfüllung, ebenso, wenn diese zum zweiten Mal misslingt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch bei Lieferung einer anderen Sache oder einer geringeren Menge.
    1. Verjährung

      Der Anspruch auf Gewährleistung verjährt, soweit nicht ein Fall der Arglist vorliegt, in einem Jahr nach Ablieferung der Kaufsache. Die Ansprüche auf Minderung und die Ausübung eines Rücktrittsrechts sind ausgeschlossen, soweit der Nacherfüllungsanspruch verjährt ist. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist hat der Besteller nicht das Recht, Zurückbehaltungsrechte wegen der Mangelhaftigkeit der Ware geltend zu machen oder unter Hinweis auf den Mangel die Kaufpreiszahlung zu verweigern. Der Besteller kann aber die Zahlung des Kaufpreises insoweit verweigern, als er aufgrund des Rücktritts oder der Minderung dazu berechtigt wäre.
    2. Anwendbares Recht

      Sämtliche Fragen im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages, die nicht ausdrücklich oder konkludent in dem Vertrag, d. h. den besonderen zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt sind, unterfallen dem deutschen Recht.
    3. Erfüllungsort und Gerichtsstand

      Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen ist unser Geschäftssitz. Der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten ist Osnabrück (Deutschland). Wir haben jedoch das Recht, den Besteller nach unserer Wahl auch vor dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
    4. Teilunwirksamkeit

      Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahekommt. Dies gilt auch bei Vertragslücken.

    Stand: April 2020

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